Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um die Forderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer kurzfristigen Zwischenfinanzierung für Kitas, die das Land laut Verbänden nicht erfüllt, da für 2023 keine zusätzlichen Mittel bereitstehen. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer fragt, warum dem nicht nachgekommen wird. Die Ministerin Josefine Paul verweist auf vorgelegte Maßnahmen, die Planungssicherheit für Träger schaffen sollen, und betont die herausfordernde Haushaltslage des Landes. Kritisiert wird, dass die finanzielle Unterstützung erst später greift, obwohl eine schnelle Lösung gefordert war.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.