Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags geht es um die Forderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer kurzfristigen Zwischenfinanzierung für Kitas, die das Land laut Verbänden nicht erfüllt, da für 2023 keine zusätzlichen Mittel bereitstehen. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer fragt, warum dem nicht nachgekommen wird. Die Ministerin Josefine Paul verweist auf vorgelegte Maßnahmen, die Planungssicherheit für Träger schaffen sollen, und betont die herausfordernde Haushaltslage des Landes. Kritisiert wird, dass die finanzielle Unterstützung erst später greift, obwohl eine schnelle Lösung gefordert war.
Kernaussagen
- Kita-Zwischenfinanzierung
- kommunale Spitzenverbände
- Planungssicherheit
- Haushaltslage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.