Redebeitrag
Marie Stamm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Christin-Marie Stamm fragt die Ministerin, welche Träger das Kita-Helferprogramm wegen des neu eingeführten Eigenanteils nicht fortsetzen wollen. Die Ministerin antwortet, es lägen keine dezidierten Hinweise vor, räumt aber ein, dass der zehnprozentige Eigenanteil in Gesprächen als Herausforderung empfunden werde, weil das Programm zuvor über den Coronarettungsschirm ohne Eigenanteil finanziert worden sei. Nun müsse es nach der Landeshaushaltsordnung abgewickelt werden, die einen Eigenanteil vorsehe. Anschließend kritisiert der Abgeordnete Zimkeit, seine Frage nach der Gegenfinanzierung von 550 Millionen Euro sei nicht beantwortet worden; die Ministerin verweist auf die Gesamtdeckung des Haushalts.
Kernaussagen
- Kita-Helferprogramm
- Eigenanteil
- Coronarettungsschirm
- Landeshaushaltsordnung
- Gegenfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.