Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Christin-Marie Stamm fragt die Ministerin, welche Träger das Kita-Helferprogramm wegen des neu eingeführten Eigenanteils nicht fortsetzen wollen. Die Ministerin antwortet, es lägen keine dezidierten Hinweise vor, räumt aber ein, dass der zehnprozentige Eigenanteil in Gesprächen als Herausforderung empfunden werde, weil das Programm zuvor über den Coronarettungsschirm ohne Eigenanteil finanziert worden sei. Nun müsse es nach der Landeshaushaltsordnung abgewickelt werden, die einen Eigenanteil vorsehe. Anschließend kritisiert der Abgeordnete Zimkeit, seine Frage nach der Gegenfinanzierung von 550 Millionen Euro sei nicht beantwortet worden; die Ministerin verweist auf die Gesamtdeckung des Haushalts.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.