Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages fordert der Abgeordnete Marcel Hafke von der FDP eine klare Auskunft über die Höhe der regulären gesetzlich vorgeschriebenen Anpassung zum 1. August des nächsten Jahres. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, erklärt, dass die genaue Zahl erst im Dezember vorliege, da die Auswertung des Verbraucherpreisindexes noch ausstehe. Dennoch bestätigt sie, dass die Anpassung nach den vorliegenden KGSt-Werten und Annahmen bei annähernd 10 Prozent liegen werde. Der Fragesteller zeigt sich unzufrieden, weil die Antwort nicht direkt auf die Frage eingehe, und der Vizepräsident erteilt anschließend das Wort für eine weitere Zusatzfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.