Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages fordert der Abgeordnete Marcel Hafke von der FDP eine klare Auskunft über die Höhe der regulären gesetzlich vorgeschriebenen Anpassung zum 1. August des nächsten Jahres. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, erklärt, dass die genaue Zahl erst im Dezember vorliege, da die Auswertung des Verbraucherpreisindexes noch ausstehe. Dennoch bestätigt sie, dass die Anpassung nach den vorliegenden KGSt-Werten und Annahmen bei annähernd 10 Prozent liegen werde. Der Fragesteller zeigt sich unzufrieden, weil die Antwort nicht direkt auf die Frage eingehe, und der Vizepräsident erteilt anschließend das Wort für eine weitere Zusatzfrage.
Kernaussagen
- Regelsatzanpassung
- Verbraucherpreisindex
- KGSt-Werte
- Fragestunde
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.