Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Berechnung einer Überbrückungshilfe von 100 Millionen Euro für freie Kita-Träger, die ab Januar 2024 gezahlt werden soll. Die Ministerin erklärt, dass es sich um eine freiwillige Leistung des Landes handelt, weil die reguläre KiBiz-Erhöhung erst im August 2024 greift und die Träger bis dahin finanzielle Lücken haben. Auf Nachfrage bestätigt sie, dass die zusätzlichen 500 Millionen Euro im Landeshaushalt originäre Landesmittel sind und keine Bundesmittel enthalten. Der Fragesteller bezweifelt die Herleitung der Summe und fordert Transparenz, damit die Mittelverwendung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.