Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Zusammensetzung der 155 Millionen Euro, die sich aus Entnahmen der WestLotto-Muttergesellschaft bis 2017 und Ausschüttungen weiterer Gruppengesellschaften bis 2020 kumulieren. Steuerumlagen der WestLotto an die NRW.BANK bis 2018 bleiben unberücksichtigt, da es sich um durchlaufende Posten handelt. Auf der Kostenseite verbleiben somit nur Verwaltungskosten der Beteiligung. Der Beitrag begründet, dass ein kalkulatorischer Abschlag bewusst vorgenommen wurde, um die Frage zu beantworten, ob die Kosten durch die Anlage der 155 Millionen Euro auch in besseren Zinszeiten gedeckt worden seien. Kritisiert wird, dass bei abweichender Auffassung ein Änderungsantrag zum Haushalt gestellt werden könne.
Kernaussagen
- WestLotto-Beteiligung
- NRW.BANK
- Steuerumlagen
- kalkulatorischer Abschlag
- Haushaltsänderungsantrag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.