Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Geschäftsvorgängen bei der NRW.BANK, zu denen aus bankrechtlichen Gründen keine Auskunft erteilt wird, weshalb auf öffentlich zugängliche Eigenkapital- und Liquiditätsdaten verwiesen wird. Betont wird, dass es sich um einen geplanten Vorgang für 2024 handelt, damit der Haushaltsgesetzgeber bei entsprechendem Beschluss den Wirtschaftsplan ohne Einschränkung von Förder- oder Kapitalmarktgeschäften berücksichtigen kann. In der Nachfrage wird die Berechnung der WestLotto-Entnahmen von 155 Millionen Euro über 20 Jahre sowie die Herabsetzung auf 250 Millionen Euro unter Berücksichtigung der Beteiligungskosten hinterfragt, weshalb ein genauer Rechenweg gefordert wird.
Kernaussagen
- NRW.BANK
- WestLotto-Entnahmen
- Beteiligungskosten
- Wirtschaftsplan 2024
- Haushaltsgesetzgeber
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.