Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Geschäftsvorgängen bei der NRW.BANK, zu denen aus bankrechtlichen Gründen keine Auskunft erteilt wird, weshalb auf öffentlich zugängliche Eigenkapital- und Liquiditätsdaten verwiesen wird. Betont wird, dass es sich um einen geplanten Vorgang für 2024 handelt, damit der Haushaltsgesetzgeber bei entsprechendem Beschluss den Wirtschaftsplan ohne Einschränkung von Förder- oder Kapitalmarktgeschäften berücksichtigen kann. In der Nachfrage wird die Berechnung der WestLotto-Entnahmen von 155 Millionen Euro über 20 Jahre sowie die Herabsetzung auf 250 Millionen Euro unter Berücksichtigung der Beteiligungskosten hinterfragt, weshalb ein genauer Rechenweg gefordert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.