Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet der Abgeordnete Marcel Hafke von der FDP eine mündliche Anfrage an den zuständigen Minister, weil geklärt werden soll, wann die NRW.BANK vor der vom Minister genannten Zahlungserwartung finanzielle Vorsorge getroffen hat, damit die Forderung ohne Einschränkung im laufenden Geschäftsbetrieb aus reservierten Mitteln erfüllt werden kann. Der Beitrag fordert somit eine präzise Auskunft über den Zeitpunkt der Rücklagenbildung, um zu prüfen, ob die Erwartung mit der tatsächlichen Finanzplanung übereinstimmt. Da die Antwort des Ministers noch aussteht, bleibt offen, ob die Bank rechtzeitig Vorsorge getroffen hat und die Zahlungserwartung erfüllbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.