Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Kontakte zur NRW.BANK als Förderbank des Landes und betont, dass die Abstimmung auf fachlicher Ebene mit dem Minister und dem Verwaltungsratsvorsitzenden erfolgte. Weil die Gespräche zur Erstellung des Konzepts zunächst nicht über den Vorstandsvorsitzenden, den Vorstand oder den Minister liefen, kann der Beitrag die Frage nach Zeitpunkt und Urheber der Reaktionen nicht beantworten. Kritisiert wird damit eine unklare Zuständigkeit und Verantwortlichkeit, wodurch die erbetene Auskunft nicht möglich ist. Der Beitrag begründet dies mit der konkreten Gesprächsebene und verweist auf die bestehende Vielzahl von Kontakten, sodass keine genauere Auskunft erfolgen kann.
Kernaussagen
- NRW.BANK
- Förderbank
- Kontakte
- Zuständigkeit
- Auskunft
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Anja Butschkau(spd)
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.