Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Kontakte zur NRW.BANK als Förderbank des Landes und betont, dass die Abstimmung auf fachlicher Ebene mit dem Minister und dem Verwaltungsratsvorsitzenden erfolgte. Weil die Gespräche zur Erstellung des Konzepts zunächst nicht über den Vorstandsvorsitzenden, den Vorstand oder den Minister liefen, kann der Beitrag die Frage nach Zeitpunkt und Urheber der Reaktionen nicht beantworten. Kritisiert wird damit eine unklare Zuständigkeit und Verantwortlichkeit, wodurch die erbetene Auskunft nicht möglich ist. Der Beitrag begründet dies mit der konkreten Gesprächsebene und verweist auf die bestehende Vielzahl von Kontakten, sodass keine genauere Auskunft erfolgen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.