Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages wird die Informierung der NRW.BANK über Überlegungen des Finanzministeriums thematisiert. Der Redner Dr. Marcus Optendrenk schildert, dass die Bank erstmalig am 17. November 2022 auf Fachebene informiert wurde, weshalb der genaue Zeitpunkt und die Ebene der Kommunikation im Zentrum stehen. Anschließend fragt der Abgeordnete Henning Höne, wie die Reaktion der Ansprechpartner bei der NRW.BANK auf die Forderung des Ministers ausgefallen sei, ob positiv oder negativ, und wie diese Reaktion begründet wurde. Der Beitrag beleuchtet somit die Kommunikation zwischen Ministerium und Bank sowie die Bewertung der Reaktion, wobei eine Antwort des Ministers in der Rede nicht enthalten ist, sodass die Frage offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.