Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der NRW.BANK als Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen, deren alleiniger Eigentümer und Gewährträger das Land ist. Der Redner erklärt, dass rechtliche Beschlüsse, möglicherweise in der Gewährträgerversammlung, noch geprüft werden, weshalb die Gremien zu beteiligen sind, da der Vorstand bereits 2022 über die Absicht informiert wurde. Auf Ebene von Gewährträger und Eigentümer werde entschieden, ob Erträge aus treuhänderischer Verwaltung an den Landeshaushalt abgeführt werden. Kritisch nachgefragt wird, wann diese Absicht erstmals bestand und wann der Gedanke an eine derartige Forderung aufkam, damit die zeitliche Planung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.