Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der NRW.BANK als Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen, deren alleiniger Eigentümer und Gewährträger das Land ist. Der Redner erklärt, dass rechtliche Beschlüsse, möglicherweise in der Gewährträgerversammlung, noch geprüft werden, weshalb die Gremien zu beteiligen sind, da der Vorstand bereits 2022 über die Absicht informiert wurde. Auf Ebene von Gewährträger und Eigentümer werde entschieden, ob Erträge aus treuhänderischer Verwaltung an den Landeshaushalt abgeführt werden. Kritisch nachgefragt wird, wann diese Absicht erstmals bestand und wann der Gedanke an eine derartige Forderung aufkam, damit die zeitliche Planung nachvollziehbar wird.
Kernaussagen
- NRW.BANK
- Gewährträger
- Landeshaushalt
- Treuhandvermögen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.