Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die finanziellen Auswirkungen der Beteiligungen der NRW.BANK, wobei Aufwendungen nur in Höhe der nachträglich zu zahlenden Kapitalertragsteuer anfielen und die Bank von der Anlage der Ausschüttungsgelder profitierte. Weil keine Eins-zu-eins-Abführung vorgesehen ist, wurden 250 Millionen Euro veranschlagt, damit mögliche Kosten der Bewirtschaftung der Beteiligung nicht abgeführt werden müssen. Der Beitrag begründet diese Entscheidung und signalisiert die Bereitschaft, eine abweichende Regelung des Haushaltsgesetzgebers umzusetzen. Kritisiert wird implizit die bisherige Praxis, während die Vizepräsidentin die nächste Fragestellung ankündigt und damit zum nächsten Tagesordnungspunkt überleitet.
Kernaussagen
- NRW.BANK
- Kapitalertragsteuer
- Ausschüttungen
- Beteiligungen
- Haushaltsgesetzgeber
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.