Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die finanziellen Auswirkungen der Beteiligungen der NRW.BANK, wobei Aufwendungen nur in Höhe der nachträglich zu zahlenden Kapitalertragsteuer anfielen und die Bank von der Anlage der Ausschüttungsgelder profitierte. Weil keine Eins-zu-eins-Abführung vorgesehen ist, wurden 250 Millionen Euro veranschlagt, damit mögliche Kosten der Bewirtschaftung der Beteiligung nicht abgeführt werden müssen. Der Beitrag begründet diese Entscheidung und signalisiert die Bereitschaft, eine abweichende Regelung des Haushaltsgesetzgebers umzusetzen. Kritisiert wird implizit die bisherige Praxis, während die Vizepräsidentin die nächste Fragestellung ankündigt und damit zum nächsten Tagesordnungspunkt überleitet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.