Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags richtet der FDP-Abgeordnete Dirk Wedel eine mündliche Anfrage an den zuständigen Minister, weil dieser in einem Zeitungsartikel vom 21. August 2023 ausgeführt hatte, dass die NRW.BANK nach dem Ausstieg aus über zwanzig Jahren Glücksspielengagement die erzielten Erträge an das Land abführen solle. Vor diesem Hintergrund wird gefragt, in welcher jährlichen Höhe bei der NRW.BANK seit deren Bestehen etwaige die Aufwendungen übersteigende Erträge aus dem Glücksspielengagement angefallen sind. Die Antwort des Ministers steht noch aus, sodass die finanziellen Auswirkungen des Ausstiegs und der geplanten Abführung bislang unklar bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.