Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk erläutert in der Fragestunde, wann die 250 Millionen Euro fällig werden. Der Redner nennt drei Bedingungen: die Verabschiedung des Haushalts durch den Landtag, die Veröffentlichung im Gesetzblatt und die Anpassung der Rechtsgrundlagen in der Satzung der NRW.BANK. Erst wenn diese Schritte rechtskräftig abgeschlossen sind, können die Mittel abgerufen werden, weil sonst die rechtliche Grundlage fehlt. Deshalb rechnet der Beitrag mit einer Umsetzung im ersten Halbjahr 2024. Anschließend erteilt Vizepräsidentin Berivan Aymaz das Wort an den Abgeordneten Wedel für die nächste Frage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.