Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner lobt die Regierungserklärung als umfassendes Gesamtkonzept der Staatsregierung und bekräftigt den Zusammenhalt der Koalition. Entschlossenes Handeln wird mit einer Welt des Wandels begründet, weshalb sich Bayern an neue Herausforderungen anpassen müsse. Kritisiert wird ideologiegetriebene Politik der GRÜNEN, weil sie Bürokratie erzeuge und Unternehmen sowie Bürger misstrauisch kontrolliere. Deshalb fordert der Beitrag Bürokratieabbau, mehr Eigenverantwortung und Vertrauen in Verwaltung, Unternehmen und Bürger. Betont wird, dass eine starke Wirtschaft die Grundlage für Sozial-, Kultur- und Naturschutz sei; folglich wirbt die Rede für Energie- und Digitalisierungsoffensiven sowie Fachkräftesicherung, damit Wohlstand und Heimat bewahrt bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.