Redebeitrag
Andreas Jurca
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Vorwurf der CSU, die AfD fordere die Abschaffung der Demokratie, und verlangt dafür einen Beleg, weil die Behauptung ohne Nachweis bleibt und deshalb als unanständig zurückgewiesen wird. Zugleich verweist der Redner auf die Maskenaffäre um Herrn Sauter, um zu zeigen, dass die CSU selbst mit Korruptionsvorwürfen belastet ist und folglich keine moralische Überlegenheit beanspruchen kann. Damit dient der Vergleich als Gegenbeispiel, indem er die fehlende Beweislast der CSU hervorhebt und die eigene Position verteidigt. Kritisiert wird somit eine pauschale Unterstellung, sodass eine belegbare Auseinandersetzung eingefordert wird.
Kernaussagen
- Demokratievorwurf
- Beweislast
- Korruptionsvorwurf
- Maskenaffäre
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.