Redebeitrag
Johannes Meier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Johannes Meier kritisiert in der Regierungserklärung die bayerische Wirtschaftspolitik, weil die CO2-Bepreisung und der Kernkraftausstieg dem Standort schaden. Der CSU wirft der Redner eine widersprüchliche Haltung vor, da frühere Positionen zu Kernenergie, Verbrennermotor und Asyl wiederholt geändert worden seien. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, stellt der Beitrag Migration als keine Lösung dar, da viele Zuwanderer keinen Berufsabschluss hätten. Deshalb fordert Meier, abgewanderte Fachkräfte zurückzuholen und in die eigene Jugend zu investieren, etwa durch Stipendien und sozialversicherungsfreie Ausbildungsvergütungen, damit der Arbeitsmarkt entlastet wird.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Kernkraftausstieg
- Fachkräftemangel
- Rückgewinnung von Fachkräften
- Ausbildungsvergütung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.