Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Regierungserklärung kritisiert Dr. Harald Schwartz die wirtschaftspolitische Kompetenz der Vorredner scharf. Der Redner wirft diesen vor, mit Zahlenspielen eine positive Lage der deutschen Wirtschaft suggerieren zu wollen, obwohl die tatsächliche Stimmung in der Bevölkerung und bei den Unternehmen eine andere sei. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass mangelnde wirtschaftliche Sachkenntnis zu einer verzerrten Darstellung führe. Weil die Rednerin oder der Redner die wirtschaftliche Lage anders bewertet, fordert Schwartz indirekt eine realistischere Einschätzung. Die Rede zielt darauf, die Regierungserklärung als Anlass zu nutzen, um die wirtschaftspolitische Bilanz kritisch zu hinterfragen. Störungen und Zwischenrufe begleiten die Ausführungen.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Zahlenspiele
- Stimmung in der Wirtschaft
- Regierungserklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
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Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.