Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Regierungserklärung kritisiert Dr. Harald Schwartz die wirtschaftspolitische Kompetenz der Vorredner scharf. Der Redner wirft diesen vor, mit Zahlenspielen eine positive Lage der deutschen Wirtschaft suggerieren zu wollen, obwohl die tatsächliche Stimmung in der Bevölkerung und bei den Unternehmen eine andere sei. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass mangelnde wirtschaftliche Sachkenntnis zu einer verzerrten Darstellung führe. Weil die Rednerin oder der Redner die wirtschaftliche Lage anders bewertet, fordert Schwartz indirekt eine realistischere Einschätzung. Die Rede zielt darauf, die Regierungserklärung als Anlass zu nutzen, um die wirtschaftspolitische Bilanz kritisch zu hinterfragen. Störungen und Zwischenrufe begleiten die Ausführungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.