Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Aussprache zur Regierungserklärung kritisiert der Beitrag scharf die Energiepolitik der Staatsregierung, weil jahrelange Blockaden beim Netz- und Windkraftausbau nun als Versäumnis sichtbar würden. Zwar werden einzelne sinnvolle Ansätze im Energiebereich anerkannt, doch insgesamt reiche das Vorgelegte nicht aus. Der Redner wirft der Regierung vor, Leitungen bekämpft und Sperrzonen verhängt zu haben, wodurch Verzögerungen entstanden seien. Unterstützt wird lediglich der Bau neuer HGÜ-Leitungen als Freileitungen, da dies Zeit und Kosten spare; die uneinheitliche Linienführung wird jedoch als hinderlich abgelehnt, weil sie keine Beschleunigung bringt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.