Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Aussprache zur Regierungserklärung kritisiert der Redner der FREIEN WÄHLER, dass Deutschland wegen der Ampel-Regierung und der Vorgängerregierung unter Angela Merkel wirtschaftlich dramatisch zurückgefallen sei, weil zu viel Konsens und zu wenig klare Kante geherrscht hätten. Deshalb fordert der Beitrag, wieder stärker auf Leistungsträger zu setzen, das Bürgergeld zu überdenken und den Respekt vor Minderheiten nicht mit Gleichstellung zu verwechseln, da Gleichstellung Chancengleichheit verhindere. Zudem betont der Redner, dass Bayern nur begrenzt wirken könne, solange der Bund Gegenwind erzeuge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.