Redebeitrag

Holger Grießhammer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Regierungserklärung, da die Versprechen zur Vermeidung von Kritik nicht vollständig eingehalten wurden. Es wird betont, dass das negative Bild Deutschlands als „kranken Mann Europas“ schädlich für die Wirtschaft ist, weshalb positive Wirtschaftsindikatoren hervorgehoben werden. Um den Aufschwung zu sichern, wird die Notwendigkeit betont, die Transformation positiv zu gestalten. Zur Bewältigung von Herausforderungen wie Fachkräftemangel und Investitionsstau werden konkrete Maßnahmen gefordert, darunter die Stärkung der Kommunen und eine Reform der Schuldenbremse, damit regionale Stärken gefördert werden können.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Fachkräftesicherung
- Kommunalförderung
- Staatliche Investitionen
- Regionale Entwicklung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.