Redebeitrag

Holger Grießhammer

Fraktion
spd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Regierungserklärung, da die Versprechen zur Vermeidung von Kritik nicht vollständig eingehalten wurden. Es wird betont, dass das negative Bild Deutschlands als „kranken Mann Europas“ schädlich für die Wirtschaft ist, weshalb positive Wirtschaftsindikatoren hervorgehoben werden. Um den Aufschwung zu sichern, wird die Notwendigkeit betont, die Transformation positiv zu gestalten. Zur Bewältigung von Herausforderungen wie Fachkräftemangel und Investitionsstau werden konkrete Maßnahmen gefordert, darunter die Stärkung der Kommunen und eine Reform der Schuldenbremse, damit regionale Stärken gefördert werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.