Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Beitrag von Toni Schuberl (GRÜNE) widerspricht dem Vorwurf, die Bundesregierung sei für hohe Energiepreise verantwortlich. Dagegen wird angeführt, dass Strom- und Gaspreise aktuell günstiger seien als in der Endphase der Merkel-Regierung unter Beteiligung der CSU. Daraus leitet der Redner die Frage ab, ob damals ebenfalls die Regierung für die hohen Preise verantwortlich gewesen sei. Damit wird die Schuldzuweisung des Kollegen Wagle relativiert, indem auf einen historischen Vergleich zurückgegriffen wird. Kritisiert wird eine einseitige Zuschreibung, weil die aktuelle Lage niedrigere Kosten aufweist als die vorherige Regierungszeit. Folglich fordert der Beitrag eine differenzierte Betrachtung der Preisentwicklung.
Kernaussagen
- Energiepreise
- Strompreise
- Gaspreise
- Regierungsverantwortung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.