Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Beitrag von Toni Schuberl (GRÜNE) widerspricht dem Vorwurf, die Bundesregierung sei für hohe Energiepreise verantwortlich. Dagegen wird angeführt, dass Strom- und Gaspreise aktuell günstiger seien als in der Endphase der Merkel-Regierung unter Beteiligung der CSU. Daraus leitet der Redner die Frage ab, ob damals ebenfalls die Regierung für die hohen Preise verantwortlich gewesen sei. Damit wird die Schuldzuweisung des Kollegen Wagle relativiert, indem auf einen historischen Vergleich zurückgegriffen wird. Kritisiert wird eine einseitige Zuschreibung, weil die aktuelle Lage niedrigere Kosten aufweist als die vorherige Regierungszeit. Folglich fordert der Beitrag eine differenzierte Betrachtung der Preisentwicklung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.