Redebeitrag
Martin Wagle
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Aussprache zur Regierungserklärung weist der Redner den Vorwurf zurück, er habe Ampel-Bashing betrieben. Stattdessen betont der Beitrag, lediglich Fakten und die öffentliche Wahrnehmung wiedergegeben zu haben, etwa unter Verweis auf das Wall Street Journal. Begründet wird dies damit, dass die Gründe der Ausführungen im Protokollauszug des 22. Plenums vom 13. Juni 2024 des Bayerischen Landtags genau benannt seien. Deshalb wird bei Zweifeln eine Nachfrage dort empfohlen, damit die tatsächlichen Inhalte überprüft werden können. Kritisiert wird die unzureichende Aufmerksamkeit des Vorredners, wofür Beifall bei CSU und FREIEN WÄHLERN erfolgt.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Ampel-Bashing
- Protokollauszug
- öffentliche Wahrnehmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.