Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Im Rahmen der Regierungserklärung wird die aktuelle wirtschaftliche Lage in Bayern und Deutschland kritisch hinterfragt. Die Fragestellung zielt darauf ab, ob die verantwortlichen Akteure ein realistisches Bild der ökonomischen Verhältnisse vermitteln, da die eigenen Einschätzungen möglicherweise nicht den tatsächlichen Daten entsprechen. Die Kritik wird dadurch begründet, dass Berichte des Ifo-Instituts und diverse Befragungen Zweifel an einem positiven Entwicklungspfad wecken. Deshalb wird eine offene und faktenbasierte Bewertung der gesamtwirtschaftlichen Situation gefordert, um die Diskrepanz zwischen offizieller Darstellung und den empirischen Befunden zu klären und eine fundierte politische Steuerung zu ermöglichen. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Wirtschaftslage
- Ifo-Institut
- Ökonomische Entwicklung
- Regierungserklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.