Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Im Rahmen der Regierungserklärung wird die aktuelle wirtschaftliche Lage in Bayern und Deutschland kritisch hinterfragt. Die Fragestellung zielt darauf ab, ob die verantwortlichen Akteure ein realistisches Bild der ökonomischen Verhältnisse vermitteln, da die eigenen Einschätzungen möglicherweise nicht den tatsächlichen Daten entsprechen. Die Kritik wird dadurch begründet, dass Berichte des Ifo-Instituts und diverse Befragungen Zweifel an einem positiven Entwicklungspfad wecken. Deshalb wird eine offene und faktenbasierte Bewertung der gesamtwirtschaftlichen Situation gefordert, um die Diskrepanz zwischen offizieller Darstellung und den empirischen Befunden zu klären und eine fundierte politische Steuerung zu ermöglichen. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.