Redebeitrag

Martin Stümpfig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Regierungserklärungen nicht mehr vorab an alle Abgeordneten verteilt werden, weil der Ministerpräsident diese Praxis geändert habe, wodurch eine inhaltliche Vorbereitung erschwert werde. Bezüglich der HGÜ-Leitungen verweist der Redner auf einen klaren Fraktionsbeschluss der Grünen für Freileitungen und bemängelt, dass die CSU-Politikerin diese Position nicht teile, sondern über Nacht Beschlüsse mittrage. Dies führe zu fehlender Akzeptanz in der Region, da Abgeordnete im Plenum anders sprächen als vor Ort, weshalb sich dies ändern müsse, damit Vertrauen entstehe.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- HGÜ-Leitungen
- Freileitungen
- Akzeptanz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.