Redebeitrag

Kerstin Schreyer

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Kerstin Schreyer kritisiert, dass die Opposition ihr das Wort im Mund umdreht, indem behauptet wird, die Regierungsfraktionen würden bei Regierungserklärungen bevorzugt und erhielten alle Unterlagen vorab. Sie betont, dass diesmal anders sei, und wirft der Opposition vor, die Details der Erklärung durch aufmerksames Zuhören erfahren zu können. Zudem hinterfragt sie die Haltung der Fraktion zum SuedLink, weil ein Abgeordneter sich öffentlich gegen Leitungen positioniert hat und der Vorsitzende einer Gegeninitiative als Mitarbeiter zu einem Runden Tisch mitgenommen wurde. Deshalb fordert sie eine klare Positionierung zur Beschleunigung des Trassenausbaus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.