Redebeitrag

Kerstin Schreyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Kerstin Schreyer kritisiert, dass die Opposition ihr das Wort im Mund umdreht, indem behauptet wird, die Regierungsfraktionen würden bei Regierungserklärungen bevorzugt und erhielten alle Unterlagen vorab. Sie betont, dass diesmal anders sei, und wirft der Opposition vor, die Details der Erklärung durch aufmerksames Zuhören erfahren zu können. Zudem hinterfragt sie die Haltung der Fraktion zum SuedLink, weil ein Abgeordneter sich öffentlich gegen Leitungen positioniert hat und der Vorsitzende einer Gegeninitiative als Mitarbeiter zu einem Runden Tisch mitgenommen wurde. Deshalb fordert sie eine klare Positionierung zur Beschleunigung des Trassenausbaus.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- SuedLink
- Trassenausbau
- Runder Tisch
- Oppositionskritik
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.