Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Regierungserklärung kritisiert Florian Streibl die AfD scharf für deren Umgang mit dem Parlament. Der Redner wirft dem Abgeordneten Prof. Hahn vor, nicht an echtem Austausch interessiert zu sein, sondern nur Material für soziale Medien wie TikTok zu sammeln, um in der eigenen Blase Propaganda zu betreiben. Dadurch zeige sich ein problematisches Verhältnis zur Demokratie, weil der Diskurs verweigert und stattdessen Stimmung gemacht werde. Die Rede betont, dass solche Methoden demokratischen Prinzipien widersprechen und das Parlament als Ort der Debatte missbrauchen, indem sie den offenen Dialog durch Selbstdarstellung ersetzen. Deshalb fordert der Beitrag, die demokratische Auseinandersetzung ernst zu nehmen und nicht für mediale Inszenierungen zu instrumentalisieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.