Redebeitrag

Florian Streibl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Regierungserklärung kritisiert Florian Streibl die AfD scharf für deren Umgang mit dem Parlament. Der Redner wirft dem Abgeordneten Prof. Hahn vor, nicht an echtem Austausch interessiert zu sein, sondern nur Material für soziale Medien wie TikTok zu sammeln, um in der eigenen Blase Propaganda zu betreiben. Dadurch zeige sich ein problematisches Verhältnis zur Demokratie, weil der Diskurs verweigert und stattdessen Stimmung gemacht werde. Die Rede betont, dass solche Methoden demokratischen Prinzipien widersprechen und das Parlament als Ort der Debatte missbrauchen, indem sie den offenen Dialog durch Selbstdarstellung ersetzen. Deshalb fordert der Beitrag, die demokratische Auseinandersetzung ernst zu nehmen und nicht für mediale Inszenierungen zu instrumentalisieren.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Demokratieverständnis
- Parlamentarischer Diskurs
- Soziale Medien
- Propaganda
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Brunn(spd)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)- Mang(afd)
- Andreas Jurca(afd)
Johannes Becher(gru)- Bausback(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Strohmayr(spd)
Winfried Bausback(cdu)
Kerstin Schreyer(cdu)- Johannes Meier(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Stümpfig(gru)
Holger Grießhammer(spd)- Harald Schwartz(cdu)
- Martin Wagle(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Florian Köhler(afd)- Franc Dierl(cdu)
Barbara Fuchs(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.