Kultur, Medien und Erinnerung

Der Beitrag befasst sich mit der Bedeutung von Lokalmedien für die Demokratie und ihrer Gefährdung durch wirtschaftlichen Druck.

In der vereinbarten Debatte über Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung betont die SPD-Abgeordnete Wiebke Esdar die Bedeutung unabhängigen Qualitätsjournalismus für die Demokratie.

Wiebke Esdar betont in ihrer Rede, dass Lokaljournalismus für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar ist, weil er auf kommunaler Ebene über Bezirksvertretungen und Gemeinderäte informiert und als vierte Gewalt Entscheidungen kontrolliert.

In der vereinbarten Debatte über Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung kritisiert der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich, dass die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken Werbekunden eines alternativen YouTubers zum Boykott aufgerufen habe, weil dieser Björn Höcke eingeladen hatte.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser beklagt den Niedergang der Lokalpresse, führt ihn jedoch auf hausgemachte Versäumnisse der Verlage im Onlinezeitalter sowie auf hohe Papier-, Energie- und Mindestlohnkosten zurück, die die Regierung zu verantworten habe.

Anja Weisgerber betont in ihrer Rede, dass Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein der Demokratie gestärkt werden müssen, weil sie vor Ort informieren, Nähe und Vertrauen schaffen und als Korrektiv wirken.

Martin Rabanus kritisiert in seiner Rede den AfD-Antrag zur Correctiv-Berichterstattung und die damit verbundene Inszenierung der Antragsteller.

In einer Kurzintervention kritisiert der AfD-Abgeordnete Götz Frömming, dass persönliche Beleidigungen ebenso unzulässig seien wie die Herabsetzung ganzer Fraktionen oder Parteien.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming fordert in seiner Rede, die Förderung für Correctiv einzustellen, weil die Berichterstattung über ein angebliches Geheimtreffen in Potsdam falsche Tatsachenbehauptungen verbreitet habe.

Der Redner kritisiert die AfD dafür, ein erstinstanzliches Urteil zur Correctiv-Berichterstattung zu instrumentalisieren, um Fördermittel zu streichen.

Clara Bünger kritisiert den AfD-Antrag zur Correctiv-Berichterstattung scharf, weil dieser aus ihrer Sicht ein Angriff auf die Pressefreiheit ist.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann kritisiert den AfD-Antrag, der aus einem nicht rechtskräftigen Urteil zur Correctiv-Berichterstattung über das Potsdamer Treffen einen politischen Freispruch ableiten will.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser hinterfragt in seiner Rede die Zweckbindung des Buchhandlungspreises, der seiner Auffassung nach Vielfalt und Kultur statt Demokratie fördern sollte.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert in der Befragung der Bundesregierung die Förderung linksradikaler Verlage mit Steuergeldern.

Friedrich Merz äußert sich zu Buchhandlungen, die Bücher vertreiben, welche nicht der politischen Meinung ihrer Inhaber entsprechen.

Friedrich Merz verteidigt den Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, gegen Kritik.

In der Befragung der Bundesregierung kritisiert der Abgeordnete Götz Frömming, dass der Buchhandlungspreis unter Kulturstaatsminister Weimer drei Buchhandlungen ausgeschlossen habe, während andere ausgezeichnet worden seien.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming richtet im Rahmen der Befragung der Bundesregierung eine Frage an den Bundeskanzler zur Amtsführung des Staatsministers für Kultur und Medien, Wolfram Weimer.

Der Beitrag von Johannes Volkmann kritisiert eine aus seiner Sicht bestehende Doppelmoral in der Debatte um Fördermittel für Kultur.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigt Johannes Volkmann den Kulturstaatsminister gegen Rücktrittsforderungen der Linken und Grünen, weil diese das Haber-Verfahren fälschlich als Einschränkung der Kunstfreiheit darstellen.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit widerspricht Marlene Schönberger dem Vergleich der Unionsfraktion mit dem Fall aus Claudia Roths Amtszeit.

Der Redner kritisiert staatliche Kulturförderung, insbesondere den Buchhandlungspreis, weil damit linksradikale Buchhandlungen Steuergelder erhielten und Proteste gegen die Hammerbande organisierten.

In der Aktuellen Stunde zur Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit kritisiert der Redner die Linke, weil sie rechtsstaatliche Verfahren als monarchisch bezeichnet und selbst das Haber-Verfahren ohne Information der Projektträger anwendete.

Der Redner kritisiert den Kulturstaatsminister scharf dafür, dass dieser seit Monaten autoritär in den Kulturbetrieb eingreife, rechte Cancel-Culture betreibe und Kultureinrichtungen demontiere, weil er die Kunstfreiheit nicht schütze, sondern Fördermittel an Gesinnung knüpfe und den Verfassungsschutz gegen Buchhandlungen einsetze.

Der Redner begründet den Antrag, den 18.

Elisabeth Kaiser würdigt den Tag der Demokratiegeschichte und fordert, die Erinnerung an die Freiheitsbewegung von 1989 dauerhaft zu verankern, weil einzelne Gedenktage nicht ausreichen.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag, den 18.

Daniela Ludwig begründet den Antrag, den 18.

Pascal Meiser begrüßt für Die Linke den Antrag, den 18.

Die Abgeordnete Prien erläutert wiederholt den Umgang mit einem Förderprogramm für die Jahre 2026 und 2027.

Marvin Schulz von der CDU/CSU kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass das ZDF KI-generierte Videos ohne Kennzeichnung in der Berichterstattung über die Abschiebepraxis in Amerika einsetzte, weil dadurch das ohnehin belastete Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter schwindet.

In der Aktuellen Stunde wirft der AfD-Abgeordnete dem ZDF schwerwiegende journalistische Fehler vor, weil nicht gekennzeichnete KI-Videos verwendet und Medienanfragen nur scheinbar transparent beantwortet worden seien.

Ellen Demuth verteidigt in der Aktuellen Stunde zur AfD-Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk dessen Unabhängigkeit als Grundpfeiler der Demokratie, weil er seit 1950 staatsfern und beitragsfinanziert ausgewogen informiere.

Awet Tesfaiesus verteidigt in der Aktuellen Stunde zur AfD-Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk dessen zentrale Rolle für die Demokratie, weil dieser als verlässlicher Anker in der Informationsflut und als Verteidigungslinie gegen Desinformation fungiert.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die AfD einen Fehler des ZDF bei der Kennzeichnung KI-generierten Materials nutzt, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk pauschal zu delegitimieren.

Ottilie Klein würdigt Konrad Adenauers 150.

Anlässlich des 150.

Anlässlich des 150.

Anlässlich des 150.

Anlässlich des 150.

In der Befragung der Bundesregierung kritisiert der Abgeordnete die wiederholten Hinweise des Regierungsvertreters auf Desinformations- und Verleumdungskampagnen.

Konrad Körner gedenkt in seiner Rede der im Nationalsozialismus verfolgten homosexuellen Menschen, die verhaftet, misshandelt, zwangskastriert und ermordet wurden, und nennt Einzelschicksale, weil das Erinnern an das Leid und die späte Entschuldigung des Bundespräsidenten 2018 für ihn zentral sind.

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zu den vergessenen queeren Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung und begruendet die Notwendigkeit der heutigen Befassung damit, dass die AfD in ihrem Wahlprogramm fuer Sachsen-Anhalt queere Lebensweisen abwerte und Sprache aus der Zeit vor 1945 reproduziere.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag der Linken, der eine Entschuldigung des Bundestags für queere NS-Opfer fordert, weil dieser ein zusammenhangloses Sammelsurium an Forderungen wie ein Institut für Sexualwissenschaften enthalte und andere Opfergruppen nicht benenne.

Der Redner erinnert an die queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung, die ausgegrenzt, inhaftiert, sterilisiert und ermordet wurden, und betont, dass Homosexualität in beiden deutschen Staaten jahrzehntelang strafbar blieb, weshalb Urteile erst spät aufgehoben und Opfer entschädigt wurden.

Carmen Wegge erinnert an Henny Schermann, eine Jüdin und Lesbe, die 1942 in Bernburg ermordet wurde, weil ihre Identität im NS-Regime als lebensunwert galt.

Der Redner der CDU/CSU-Fraktion befasst sich mit den Anträgen der Grünen und der Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts Deutschland.

Michael Frieser kritisiert in seiner Rede, dass die Ampelregierung keinen echten Paradigmenwechsel eingeleitet, sondern die Mittel gekürzt habe, wodurch sich die Lage der Filmbranche verschlechtert habe.

Die Rede von Awet Tesfaiesus kritisiert die Darstellung, die 15 Milliarden Euro seien ein Erfolg, weil es sich lediglich um eine Fortsetzung vorhandener Investitionen und nicht um eine Steigerung handelt.

In der Debatte über den Filmstandort Deutschland fordert Holger Mann international konkurrenzfähige Rahmenbedingungen, weil die Branche unter sinkenden Produktionsbudgets und wachsender Unsicherheit leidet.

Der Redner der AfD kritisiert die Anträge zur Filmförderung und Streaming-Investitionspflicht, weil sie die Wirtschaftskrise und den tristen Zustand der Filmwirtschaft nicht lösten.

Der CDU-Abgeordnete Michael Hose lehnt die Anträge von Grünen und Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts ab, weil gesetzliche Verpflichtungen und Investitionsauflagen für Streamingdienste zu bürokratisch und im internationalen Wettbewerb zu langsam seien.

Der Redner erinnert an den 35.

Anlässlich des 35.

Anlässlich des 35.

Anlässlich des 35.

Sepp Müller würdigt in der vereinbarten Debatte zum 35.

Franziska Kersten fragt den Bundeskanzler, wie die Kulturförderung im ländlichen Raum künftig gesichert wird, weil Musikproben, Theateraufführungen, Lesezirkel oder Ausstellungen geeignete Räumlichkeiten und gemeinschaftliches Engagement vor Ort benötigen.

Die Debatte befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, den Staatsminister für Kultur und Medien zu entlassen.

Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig kritisiert den AfD-Antrag zur Entlassung des Kulturstaatsministers, weil dieser zum dritten Mal personenbezogen und ohne inhaltliche Substanz vorgebracht werde.

In der Beratung über den AfD-Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien ergreift Matthias Helferich das Wort.

Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich begründet die Forderung nach Entlassung des Kulturstaatsministers damit, dass dieser durch seine Verlagstätigkeit das Vertrauen in die Demokratie beschädige.

In der Aussprache zum AfD-Antrag auf Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien verteidigt der CDU/CSU-Abgeordnete Lukas Krieger die fachliche und unternehmerische Vorerfahrung von Politikern.

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien und begründet dessen Ablehnung damit, dass weder Fakten noch Rechtslage den erhobenen Verdacht stützen.

Beatrix von Storch kritisiert in ihrer Rede den Antrag zur Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien, wobei sie insbesondere das Argument der Trennung von Anteilen durch einen Treuhänder als irreführend zurückweist.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming begründet den Antrag zur Entlassung des Kulturstaatsministers damit, dass dieser der Debatte fernbleibe und die Vorwürfe gegen ihn unwiderlegt blieben.

Florian Müller fordert in seiner Rede, die deutsche Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 entschlossen voranzutreiben, weil das Land den Mut und die Kraft für große Träume beweisen müsse.

Die Rede unterstützt die deutsche Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele, weil solche Großereignisse den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, Offenheit und Leistungsbereitschaft fördern sowie Werte wie Fairness, Gleichberechtigung und Inklusion vermitteln.

Christiane Schenderlein begründet die Unterstützung der CDU/CSU für die deutsche Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2038 damit, dass der DOSB beim IOC in den Continuous Dialogue eingetreten ist und die Bundesregierung mit einem Olympiapaket geschlossen hinter dem Vorhaben steht.

Die Rede von Ophelia Nick von den Grünen begründet die Bewerbung Deutschlands für die Olympischen Winterspiele 2038 damit, dass Spiele Träume, Vorbilder und Gemeinschaft fördern und den Breitensport stärken.

Der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir spricht sich dafür aus, eine deutsche Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2038 auf den Weg zu bringen.

Johannes Volkmann begründet in seiner Rede die Notwendigkeit von Gedenkstättenarbeit damit, dass aus der Geschichte gelernt werden müsse, weil sich Verbrechen wie die NS-Terrorherrschaft und das Unrecht der SED-Diktatur wiederholen könnten.

Franziska Kersten betont in ihrer Rede, dass das neue Gedenkstättenkonzept die Singularität des Holocaust und die Opfer der NS-Terrorherrschaft sowie der SED-Diktatur würdigt, weil der Gedenkkonsens zunehmend infrage gestellt wird.

Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess betont in ihrer Rede die geschlechtsspezifische Verfolgung von Frauen in NS- und SED-Diktatur, insbesondere in Ravensbrück und Hoheneck, und fordert, diese Opfergruppen in der Gedenkarbeit sichtbar zu machen.

Die Rednerin Ottilie Klein spricht zur Beratung des Gedenkstättenkonzepts der Bundesregierung und eines Antrags der Grünen.

Der Redner kritisiert die neue Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung, weil sie die Kolonialverbrechen des Kaiserreichs als dritte Säule der Erinnerungskultur ausblendet, obwohl Forschung und Gedenkstätten dies seit Langem fordern.

Nicole Hess von der AfD erkundigt sich, ob das Kanzleramt eine interne Untersuchung zu möglichen Interessenkonflikten von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wegen der Weimer Media Group und des Ludwig-Erhard-Gipfels eingeleitet hat.

Nicole Hess von der AfD kritisiert in ihrer Rede die Weimer Media Group und deren Verbindungen zu Bundesminister Frei.

Der Beitrag begründet den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD, in Berlin einen Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzungsherrschaft zu errichten, weil Deutschland damit seine Schuld anerkennt und den Opfern würdig gedenkt.

Der SPD-Abgeordnete Stegner befürwortet die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzungsherrschaft, weil über 5,5 Millionen Polen ermordet wurden und das Leid in fast jeder polnischen Familie bis heute spürbar ist.

Der Beitrag begründet die Errichtung eines dauerhaften Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs am Standort der Krolloper, weil dort die totale Vernichtung und Auslöschung der polnischen Identität beschlossen wurde.

Die Linke-Abgeordnete Isabelle Vandre unterstützt den Antrag zur Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzungsherrschaft, weil die Wehrmacht von Beginn an einen Vernichtungskrieg gegen die polnische Bevölkerung führte und dabei Eliten sowie Jüdinnen und Juden systematisch verfolgte.

Katrin Göring-Eckardt unterstützt den Antrag zur Errichtung eines dauerhaften Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft.

Bettina Lugk begründet in ihrer Rede zum Einzelplan 04 den deutlichen Anstieg des Sportkernhaushalts beim Bundeskanzleramt auf 366 Millionen Euro im Jahr 2026, weil der Sport in Deutschland einen hohen Stellenwert habe und moderne Sportstätten für Spitzenathletinnen und Spitzenathleten nötig seien.

Ottilie Klein verteidigt in ihrer Rede den Kulturetat und betont, dass Kultur Identität stiftet und das Gedenken an den Holocaust sowie die SED-Diktatur zentral sind, weil Antisemitismus wieder erstarkt.

Matthias Helferich kritisiert die Kultur- und Erinnerungspolitik der Bundesregierung, indem er den Umgang mit dem Oberschlesischen Landesmuseum und dem Museum of West African Art in Nigeria gegenüberstellt.

Kritisiert wird der Haushalt für Kultur und Medien, weil er statt Freiheit und Werten vor allem Ideologie, Haltung und Opportunismus fördere und Bürger bevormunde, weshalb Renner massive Rückbauten fordert.

Der Redner kritisiert den Einzelplan 04 und den BKM-Haushalt, weil der Interessenkonflikt des Staatsministers ungelöst bleibt und die Kulturförderung trotz gestiegener Mittel stagniert.