Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 15. Januar 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 53. Sitzung
Tagesordnungspunkt
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Katrin Göring-Eckardt, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Film- und Kinostandort Deutschland stärken b) Beratung des Antrags der Abgeordneten David Schliesing, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Stärkung der Filmkultur durch verlässliche Förderung, gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste und steuerliche Anreize
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Zusammenfassung
Der Redner der CDU/CSU-Fraktion befasst sich mit den Anträgen der Grünen und der Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts Deutschland. Er räumt ein, dass die Branche auf Unterstützung wartet, warnt jedoch davor, nach einer Vereinbarung sofortige Ergebnisse zu erwarten, weil Vorbereitung und Investitionen Zeit brauchen. Kritisiert wird die Annahme, bisherige Größenordnungen hätten ausgereicht, denn täglich fließen Mittel aus Deutschland ab. Deshalb begründet er die Bindung der Fördermittel an den deutschen Standort als Erfolg des Kulturstaatsministers, damit die Filmwirtschaft hierzulande gestärkt wird und Investitionen vor Ort Wirkung zeigen.
- Filmförderung
- Kinostandort Deutschland
- Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste
- Steuerliche Anreize
Weitere Themen: wirtschaft-energie · finanzen
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 53. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Kultur, Medien und Erinnerung
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Sven LehmannGrüneSven Lehmann kritisiert für die Grünen die strukturelle Krise des Film- und Kinostandorts Deutschland, weil Produktionsfirmen Aufträge verlieren und Dreharbeiten ins Ausland verlagert werden, wodurch Zehntausende Arbeitsplätze bedroht sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines umfassenden Konzepts, indem er dem Kulturstaatsminister vorwirft, statt verbindlicher Gesetze nur freiwillige Deals mit Streamingdiensten zu planen. Deshalb fordert der Redner eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamer, wirksame steuerliche Anreize sowie den Erhalt des Zukunftsprogramms Kino, damit die Branche Planungssicherheit erhält und der rote Teppich auch künftig glänzt.
Melanie BernsteinCDUMelanie Bernstein von der CDU/CSU äußert sich zur Stärkung des Film- und Kinostandorts Deutschland. Sie betont die Bedeutung des Kinos als kulturellen und gemeinschaftlichen Ort, besonders in ländlichen Regionen, und verweist auf das Kinosterben der letzten Jahre. Die Lage der deutschen Filmbranche sei ernst, da Produktionsfirmen und Kinos unter dem Druck der Streamingkonkurrenz ums Überleben kämpfen. Deshalb plädiert die Rednerin für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Streaminganbieter zu Investitionen in deutsche Produktionen, um Bürokratie zu vermeiden und schnell zu handeln. Sollten die Ziele nicht erreicht werden, könne gesetzlich nachgesteuert werden.- Sven WendorfAfDSven Wendorf von der AfD kritisiert die Anträge der Grünen und der Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts, weil diese eine links-woke Agenda verfolgten, indem sie Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion in den Mittelpunkt stellten und einen Diversitätsbeirat forderten. Dies führe zu einer kulturellen und wirtschaftlichen Krise, da das Publikum nicht umerzogen werden wolle. Der Redner argumentiert, dass die Filmförderung zur Verbreitung linker Ideologie instrumentalisiert werde, wodurch die Kunstszene sich selbst bediene und das breite Publikum verliere. Deshalb fordert er, die ideologische Einflussnahme zu beenden, damit echte künstlerische Freiheit möglich ist und die Filmindustrie wieder das Publikum erreicht.
Martin RabanusSPDDer Redner der SPD spricht zur Stärkung des Film- und Kinostandorts Deutschland und kritisiert zunächst, dass die Vorredner am Thema vorbeigeredet hätten. Er betont die großartige Film- und Kinowirtschaft, verweist auf die bevorstehende Berlinale und ein gutes Kinojahr 2026, räumt aber eine veritable Krise ein. Nach der Pandemie habe die Ampelkoalition die große Filmförderreform nicht vollständig umsetzen können, weshalb nun schnelles Handeln nötig sei. Als zentralen Dissens in der Koalition benennt er die gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste, für die er sich ausspricht, weil sie Transparenz und Verlässlichkeit schaffe. Er erwartet eine Entscheidung vor der Berlinale und verweist auf die bereits erhöhten Fördermittel von 250 Millionen Euro.- David SchliesingLinkeDer Redner der Linken beklagt den existenzbedrohenden Absturz des deutschen Films, weil knapp die Hälfte der Filmschaffenden Einkommenseinbrüche erlitten habe und Kinos sowie Festivals schließen müssten. Kritisiert wird, dass Streamingdienste wie Netflix Milliarden verdienen, aber kaum Steuern zahlen. Deshalb fordert der Beitrag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung von 20 Prozent, die jährlich etwa fünf Milliarden Euro in den deutschen Film bringen soll, damit Arbeitsplätze, Infrastruktur und kulturelle Vielfalt gesichert werden. Zudem verlangt er verbindliche Diversitätsquoten und steuerliche Anreize, um die Branche zu stärken.
Michael HoseCDUDer CDU-Abgeordnete Michael Hose lehnt die Anträge von Grünen und Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts ab, weil gesetzliche Verpflichtungen und Investitionsauflagen für Streamingdienste zu bürokratisch und im internationalen Wettbewerb zu langsam seien. Stattdessen verweist er auf die nahezu verdoppelte Filmförderung des Bundes und freiwillige Investitionszusagen der Streaminganbieter von 15,5 Milliarden Euro, die Planungs- und Investitionssicherheit schafften. Besonders betont er die Bedeutung des Kinder- und Jugendfilms sowie erfolgreiche Strukturen in Thüringen, damit Förderung vor Ort wirkt und kulturelle Zukunft gesichert wird.
Ronald GläserAfDDer Redner der AfD kritisiert die Anträge zur Filmförderung und Streaming-Investitionspflicht, weil sie die Wirtschaftskrise und den tristen Zustand der Filmwirtschaft nicht lösten. Er begründet dies mit zu hohen Steuern, Bürokratie und Energiekosten, die Unternehmen ins Ausland trieben. Die geplante Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste lehnt er als absurden Eingriff in die Marktwirtschaft ab, der nur Marktkonzentration fördere. Stattdessen fordert er ein Steueranreizmodell, damit Investoren Schlange stünden und der korrupte Subventionssumpf ausgetrocknet werde. So solle eine blühende Filmwirtschaft ohne Steuergeldverschwendung entstehen.
Holger MannSPDIn der Debatte über den Filmstandort Deutschland fordert Holger Mann international konkurrenzfähige Rahmenbedingungen, weil die Branche unter sinkenden Produktionsbudgets und wachsender Unsicherheit leidet. Der SPD-Abgeordnete berichtet von über 50 Nachrichten von Filmschaffenden, die Auftragsverluste und Existenzängste schildern. Kritisiert wird, dass internationale Plattformen hier hohe Gewinne erzielen, aber dort produzieren, wo Investitionspflichten oder steuerliche Anreize bestehen. Deshalb reiche die Projektförderung allein nicht mehr aus, damit große Produktionen im Land bleiben und Beschäftigung gesichert wird. Wer in Deutschland investiere, solle profitieren.- Michael FrieserCDUMichael Frieser kritisiert in seiner Rede, dass die Ampelregierung keinen echten Paradigmenwechsel eingeleitet, sondern die Mittel gekürzt habe, wodurch sich die Lage der Filmbranche verschlechtert habe. Der Beitrag begründet, dass im internationalen Wettbewerb steuerliche Anreize, weniger Bürokratie und eine freiwillige Selbstverpflichtung der Streamingdienste nötig seien, damit Investitionen in Deutschland bleiben. Er verweist auf die Verdopplung der Filmförderung auf 250 Millionen Euro und die Förderquote von 30 Prozent, die als Initialzündung wirken könnten. Kritisiert wird zudem, dass eine europäische Regelung Investitionen eher außerhalb Deutschlands lenken könnte, weshalb nationale Anreize umso wichtiger seien.
Awet TesfaiesusGrüneDie Rede von Awet Tesfaiesus kritisiert die Darstellung, die 15 Milliarden Euro seien ein Erfolg, weil es sich lediglich um eine Fortsetzung vorhandener Investitionen und nicht um eine Steigerung handelt. Kritisiert wird zudem, dass seit fast einem halben Jahr eine Einigung zur freiwilligen Investition angekündigt wird, aber nichts geschieht. Jeder Monat des Wartens bedeutet verlorenes Geld für die Branche, weshalb die Rednerin die Regierung auffordert, die Vereinbarung endlich festzumachen. Nur so könne der Film- und Kinostandort Deutschland gestärkt werden, indem Planungssicherheit entsteht und die dringend benötigten Mittel tatsächlich bei der Branche ankommen.- Michael FrieserCDUDer Redner der CDU/CSU-Fraktion befasst sich mit den Anträgen der Grünen und der Linken zur Stärkung des Film- und Kinostandorts Deutschland. Er räumt ein, dass die Branche auf Unterstützung wartet, warnt jedoch davor, nach einer Vereinbarung sofortige Ergebnisse zu erwarten, weil Vorbereitung und Investitionen Zeit brauchen. Kritisiert wird die Annahme, bisherige Größenordnungen hätten ausgereicht, denn täglich fließen Mittel aus Deutschland ab. Deshalb begründet er die Bindung der Fördermittel an den deutschen Standort als Erfolg des Kulturstaatsministers, damit die Filmwirtschaft hierzulande gestärkt wird und Investitionen vor Ort Wirkung zeigen.
Weitere Reden dieser Person
- 6. November 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Misbah Khan, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Buchhandel und Verlage in Deutschland stärkenDer Redner befasst sich mit dem Antrag der Grünen zur Stärkung von Buchhandel und Verlagen und begrüßt zwar das Anliegen, hält die vorgeschlagenen Instrumente jedoch für untauglich. Kritisiert wird eine strukturelle Förderung nach Schweizer Vorbild, weil eine Umsatzmessung kleine Buchhandlungen benachteilige; stattdessen bevorzugt er Preise, damit Aufmerksamkeit entsteht. Zudem verteidigt er das Haber-Verfahren des Verfassungsschutzes gegen den Vorwurf der Zensur, indem er auf die gesetzliche Grundlage verweist, weshalb Extremisten keine Zuschüsse erhalten dürfen. Auch die Vorschläge zu künstlicher Intelligenz und Gewerbemietrecht überzeugen ihn nicht, weshalb er den Antrag ablehnt.
- 7. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Matthias Helferich, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deutsche Erinnerungskultur neu ausrichten – Gedenkstättenkonzeption des Bundes durch eine Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten, Denkmäler und Erinnerungsorte ersetzen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Kulturschutzgebiete für identitätsstiftende Bauwerke und Landschaften etablierenMichael Frieser kritisiert die AfD-Anträge zur Erinnerungskultur, weil diese Gedenkstättenarbeit einschränken und Geschichte umdeuten wollen. Er verweist auf abgelehnte CDU/CSU-Anträge zur deutschen Einheit und Demokratiegeschichte, denen die AfD nicht zugestimmt habe, weshalb deren Behauptung unglaubwürdig sei. Der Redner betont, dass der Bund Erinnerungskultur ermöglicht, aber nicht lenkt, damit keine staatlichen Geschichtsbilder vorgegeben werden. Frieser fordert, sich der geschichtlichen Wahrheit zu stellen, damit wahre Identifikation möglich wird. Der 8. Mai 1945 bleibe der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, die Jahre davor seien der Tiefpunkt der deutschen Geschichte.
- 9. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“Michael Frieser von der CDU/CSU lehnt den AfD-Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission ab, weil dieses Instrument ungeeignet sei und die AfD ihre Ergebnisse bereits vorwegnehme. Der Redner betont, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfassungsgemäß finanziert sei, weshalb die Behauptung, man könne einfach auf den Rundfunkbeitrag verzichten, falsch sei. Er verweist auf bestehende Erkenntnisse zum Medienwandel und die Zuständigkeit der Landesparlamente. Statt einer Kommission fordert er politischen Willen und Anpassungen, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk konkurrenzfähig und finanzierbar bleibt.
- 20. März 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beendenDer Redner kritisiert die Aktuelle Stunde der Linken als heuchlerisch, weil der Begriff Extremismus in deren Rede fehle und der Eindruck entstehe, man wolle sich mit Extremisten gemeinmachen. Er verteidigt das Vorgehen des Kulturstaatsministers, der eine Pflegeaufsicht über den Umgang mit Kunst und Meinungsfreiheit habe. Frieser trennt Meinungs- und Kunstfreiheit von staatlicher Förderung, da es um Steuergelder gehe. Deshalb dürfe der Staat keine Preise oder Förderungen an Institutionen vergeben, bei denen Extremismusverdacht bestehe, denn Extremismus habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Das Haber-Verfahren sei eine institutionelle Frage externer Überprüfung, damit nicht das fördernde Ministerium selbst entscheide.
- 20. März 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beendenDer Redner der CDU/CSU-Fraktion kritisiert in seinem Beitrag, dass der Eindruck entstehe, die Linke mache sich mit Extremisten gemein. Anlass ist das Haber-Verfahren, in dem das Innenministerium einen Verdacht gegen einen Förderempfänger äußert, sodass keine Steuergelder fließen sollen. Der Beitrag begründet diese staatliche Kontrollfunktion als notwendig, weshalb er den Vorwurf der Einschränkung von Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit zurückweist. Kritisiert wird, dass der Kampf der Linken an dieser Stelle die Nähe zu Extremisten nahelege. Damit verteidigt er das Vorgehen des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, weil der Staat seiner Kontrollpflicht nachkommen müsse.
- 6. März 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Markus Frohnmaier, Lars Haise, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („Stuttgart 21“)Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Stuttgart 21 als formal ungewöhnlich und inhaltlich verfehlt, weil er zwei Tage vor einer Landtagswahl gestellt wird und von internen AfD-Vorgängen ablenken soll. Der Beitrag bemängelt, dass die 36 Fragen ein Sammelsurium ohne klaren Untersuchungsauftrag darstellen und ministerielles Fehlverhalten nicht benannt wird. Deshalb entwerte der Antrag die parlamentarische Arbeit, indem er Masse statt Klasse biete und die Demokratie missbrauche. Zudem fehle eine klare Formulierung, sodass kein Ermessensspielraum vermieden werde, was die Einsetzung zusätzlich erschwere.
- 4. Dezember 2025Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Entlassung des Staatsministers für Kultur und MedienDer Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Entlassung des Kulturstaatsministers und kritisiert dessen mangelnde inhaltliche Substanz. Frieser wirft der AfD vor, mit Klassenkampfrhetorik und einem dünnen Antrag nur von fehlender kulturpolitischer Kompetenz abzulenken, weshalb er den Antrag als sinnlos zurückweist. Er verteidigt die Arbeit des Ministers, insbesondere bei Filmförderung, Antisemitismusbekämpfung und Provenienzforschung, und betont, dass die Vorwürfe geprüft und als haltlos verworfen wurden. Der Redner fordert die AfD auf, künftig ohne solche Anträge über Kulturpolitik zu debattieren, damit die Verdienste des Ministers für die Kulturnation gewürdigt werden.
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