Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz jüdischer und israelischer Studierender sowie der Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten. Kritisiert wird die AfD, weil sie sich zwar von antisemitischen Straftaten distanziere, aber Antisemiten in den eigenen Reihen dulde, etwa einen Landtagsabgeordneten, der wegen Volksverhetzung per Haftbefehl gesucht wurde. Unter Verweis auf eine gemeinsame Erklärung von 47 jüdischen Organisationen wird die AfD als rassistisch und antisemitisch sowie als Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland bezeichnet. Daraus folgt die Aufforderung, sich klar zu distanzieren, damit jüdische Studierende sicher bleiben. Die Rede fordert eine eindeutige Haltung gegen Antisemitismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.