Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Dr. Martin Vincentz von der AfD kritisiert, dass die abnehmende Tarifbindung fälschlich als Tarifflucht dargestellt werde, obwohl moderne Dienstleistungs- und IT-Firmen flexible, individuell gestaltbare Verträge bräuchten, um international konkurrenzfähig zu bleiben. Deshalb lehnt der Redner Forderungen ab, öffentliche Aufträge und Fördermittel nur noch an tarifgebundene Unternehmen zu vergeben, weil dies junge Firmen benachteilige und Produktion ins Ausland verlagern könnte. Zudem warnt der Beitrag, dass höhere Hürden bei der 24-Stunden-Pflege Schwarzarbeit fördern, indem Familien und Pflegekräfte in informelle Beschäftigung gedrängt werden. Kritisiert wird außerdem, dass offene Binnenmärkte Arbeitnehmerrechte untergraben und die Politik an der Realität vorbeigeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.