Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Ina Brandes verurteilt den menschenverachtenden Hamas-Angriff auf Israel und betont, dass Deutschland wegen seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für jüdische und israelische Studierende trägt. Deshalb müsse Antisemitismus an Hochschulen entschieden entgegengetreten werden, auch unter dem Deckmantel falsch verstandener Meinungsfreiheit. Die Rednerin begrüßt, dass die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen klare Maßnahmen ergreifen, und unterstützt sie durch ein zentrales Beratungsangebot, Schulungen sowie eine Anpassung des Hochschulgesetzes, damit Betroffene effektiv geschützt werden. Der Beitrag begründet den fraktionsübergreifenden Antrag und sichert die Unterstützung der Landesregierung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.