Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten
Zusammenfassung
Ina Brandes verurteilt den menschenverachtenden Hamas-Angriff auf Israel und betont, dass Deutschland wegen seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für jüdische und israelische Studierende trägt. Deshalb müsse Antisemitismus an Hochschulen entschieden entgegengetreten werden, auch unter dem Deckmantel falsch verstandener Meinungsfreiheit. Die Rednerin begrüßt, dass die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen klare Maßnahmen ergreifen, und unterstützt sie durch ein zentrales Beratungsangebot, Schulungen sowie eine Anpassung des Hochschulgesetzes, damit Betroffene effektiv geschützt werden. Der Beitrag begründet den fraktionsübergreifenden Antrag und sichert die Unterstützung der Landesregierung zu.
Kernaussagen
- Antisemitismus an Hochschulen
- Schutz jüdischer Studierender
- Beratungsangebote
- Hochschulgesetz
- Schulungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
Rodion Bakum(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
- Lena Teschlade(spd)
Marco Schmitz(cdu)
Dennis Sonne(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Dietmar Brockes(fdp)
Christian Untrieser(cdu)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Christian Loose(afd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Josefine Paul- Christian Berger(cdu)
Christina Weng(spd)
Meral Thoms(gru)- Matthias Eggers(cdu)
Frank Börner(spd)
Christina Osei(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.