Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Debatte um eine Rohstoffabgabe und einen FDP-Antrag, der einen allgemeinen Verzicht auf zusätzliche Abgaben fordert. Der Redner lehnt diese Generalklausel ab, weil künftige Entwicklungen auf europäischer und Bundesebene nicht absehbar seien. Positiv bewertet werden Rohstoff-Monitoring, eine Rohstoffstrategie sowie nachhaltige Baustoffe und Rezyklate in öffentlichen Vergaben. Deshalb enthält sich die Fraktion, statt zuzustimmen oder abzulehnen. Der Beitrag begründet die Enthaltung mit der Ablehnung pauschaler Festlegungen bei gleichzeitiger Zustimmung zu einzelnen Inhalten, damit der Vorschlag zur Rohstoffabgabe zunächst abgewartet und später diskutiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.