Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Debatte um eine Rohstoffabgabe und einen FDP-Antrag, der einen allgemeinen Verzicht auf zusätzliche Abgaben fordert. Der Redner lehnt diese Generalklausel ab, weil künftige Entwicklungen auf europäischer und Bundesebene nicht absehbar seien. Positiv bewertet werden Rohstoff-Monitoring, eine Rohstoffstrategie sowie nachhaltige Baustoffe und Rezyklate in öffentlichen Vergaben. Deshalb enthält sich die Fraktion, statt zuzustimmen oder abzulehnen. Der Beitrag begründet die Enthaltung mit der Ablehnung pauschaler Festlegungen bei gleichzeitiger Zustimmung zu einzelnen Inhalten, damit der Vorschlag zur Rohstoffabgabe zunächst abgewartet und später diskutiert werden kann.
Kernaussagen
- Rohstoffabgabe
- Rohstoff-Monitoring
- Rohstoffstrategie
- Nachhaltige Baustoffe
- Rezyklate in öffentlichen Vergaben
Zum selben Tagesordnungspunkt
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
Rodion Bakum(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
Ina Brandes- Lena Teschlade(spd)
Marco Schmitz(cdu)
Dennis Sonne(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Dietmar Brockes(fdp)
Christian Untrieser(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Christian Loose(afd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Josefine Paul- Christian Berger(cdu)
Christina Weng(spd)
Meral Thoms(gru)- Matthias Eggers(cdu)
Frank Börner(spd)
Christina Osei(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.