Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Die Rede von Meral Thoms befasst sich mit der Vergütung von Krankentransporten durch die gesetzliche Krankenversicherung nach SGB V und der Krankentransportrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der Beitrag begründet, dass dieses System reformbedürftig sei, das Land Nordrhein-Westfalen jedoch keinen unmittelbaren Einfluss auf Fragen der Vergütung von GKV-Leistungen habe, da dies nicht Landesrecht sei. Deshalb lehnt die Rednerin den vorliegenden Antrag ab. Die Rede endet mit Dank und Beifall von GRÜNEN, CDU und SPD. Insgesamt wird dargelegt, dass die Zuständigkeit für die Vergütung von Krankentransporten nicht bei den Ländern liegt, weshalb der Antrag keine Aussicht auf Umsetzung hat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.