Redebeitrag

Matthias Eggers

Fraktion
cdu
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Silvesterfeuerwerk und kommunalen Einschränkungsmöglichkeiten, nicht mit der Tagesordnung. Eggers betont die Tradition des Böllerns und die persönliche Entscheidungsfreiheit, plädiert aber für verantwortungsvollen Umgang. Kommunen sollen punktuell private Feuerwerke einschränken oder verbieten können, etwa bei großen Menschenansammlungen, in dicht bebauten Innenstädten mit Brandgefahr oder nahe Krankenhäusern und Senioreneinrichtungen. Da die örtlichen Entscheider dies am besten beurteilen könnten, sei keine Einflussnahme nötig. Der Antrag wird abgelehnt, weil er nicht zielführend sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.