Redebeitrag

Christina Osei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten
Zusammenfassung
Christina Osei behandelt in ihrer Rede das Silvesterfeuerwerk und die geltenden Regeln zum Umgang mit Pyrotechnik, die grundsätzlich nur mit Erlaubnis erlaubt ist und am 31. Dezember sowie 1. Januar für Erwachsene eine Ausnahme bildet. Der Beitrag begründet, dass Kommunen ihre Befugnisse gewissenhaft nutzen und es keiner Aufsicht bedarf, weil sie Schutzzonen eigenständig ausweiten können. Kritisiert wird die Abwägung zwischen Vergnügen, Umwelt, Sicherheit und Tradition; deshalb plädiert die Rednerin für böllerfreie Zonen und Ermöglichungszonen, um Gefahren zu senken und Lärm sowie Müll zu reduzieren, und lehnt den vorliegenden Antrag ab.
Kernaussagen
- Silvesterfeuerwerk
- Pyrotechnik-Verordnung
- Böllerfreie Zonen
- Ermöglichungszonen
- Kommunale Ordnungsbehörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
Rodion Bakum(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
Ina Brandes- Lena Teschlade(spd)
Marco Schmitz(cdu)
Dennis Sonne(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Dietmar Brockes(fdp)
Christian Untrieser(cdu)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Christian Loose(afd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Josefine Paul- Christian Berger(cdu)
Christina Weng(spd)
Meral Thoms(gru)- Matthias Eggers(cdu)
Frank Börner(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.