Redebeitrag

Dietmar Brockes

Fraktion
fdp
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die geplante Kiessteuer der Landesregierung, weil sie den ohnehin angeschlagenen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen weiter belaste. Der Beitrag begründet dies mit steigenden Baukosten, politischen Unsicherheiten und fehlenden Impulsen für Bauwirtschaft, Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur und Windkraft. Statt zusätzlicher Belastungen fordert der Redner ein klares Bekenntnis gegen die Steuer und den verstärkten Einsatz von Recyclingmaterial durch öffentliche Stellen wie BLB und Straßen.NRW, damit Baukosten sinken und Klimaschutz gefördert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.