Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt das Silvesterfeuerwerk und wendet sich gegen ein generelles Verbot sowie gegen eine generelle Erlaubnis. Weil das Feuerwerk eine gute Tradition sei, die böse Geister vertreiben solle, ergebe ein pauschales Verbot keinen Sinn. Allerdings verursache es Müll, Feinstaub, Verletzungen und Angst bei Tieren, weshalb eine generelle Erlaubnis ebenfalls abgelehnt wird. Kritisiert wird der vorliegende Antrag als nicht zielführend. Stattdessen wird gefordert, die Entscheidungsfreiheit der Kommunen für örtliche Verbote zu erhalten, damit ein friedliches Miteinander und Feiern möglich bleibt und Randale, Stress sowie Lärm vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.