Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag nimmt einen Messerfund bei einer Besuchergruppe zum Anlass, um gegen einen Abgeordneten der AfD Stellung zu beziehen. Kritisiert wird, dass derselbe Abgeordnete, der für die Gruppe Verantwortung trägt, erneut Drohungen ausspricht und den anderen Abgeordneten vorwirft, die Demokratie infrage zu stellen. Mostofizadeh betont, dass die demokratischen Abgeordneten dazu da seien, die Demokratie vor der AfD und ihresgleichen zu schützen, und erhält dafür Beifall von mehreren Fraktionen. Die Rede fordert damit eine klare Abgrenzung und Verteidigung demokratischer Institutionen angesichts der Bedrohung durch die AfD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.