Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert zunächst eine SPD-Abgeordnete wegen Einschüchterung eines Gastwirts und wendet sich dann gegen eine geplante Rohstoffsteuer auf Sand und Kies in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Steuer Bauvorhaben verteuere, einen Wettbewerbsnachteil für die Wirtschaft schaffe und Umweltprobleme verursache, weil Rohstoffe importiert würden. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung keine Angaben zum Bedarf für Windräder und Brücken machen könne. Die Rede fordert die Ablehnung der Steuer, da sie unnötig sei und verfassungsrechtliche Bedenken bestünden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.