Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert zunächst eine SPD-Abgeordnete wegen Einschüchterung eines Gastwirts und wendet sich dann gegen eine geplante Rohstoffsteuer auf Sand und Kies in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Steuer Bauvorhaben verteuere, einen Wettbewerbsnachteil für die Wirtschaft schaffe und Umweltprobleme verursache, weil Rohstoffe importiert würden. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung keine Angaben zum Bedarf für Windräder und Brücken machen könne. Die Rede fordert die Ablehnung der Steuer, da sie unnötig sei und verfassungsrechtliche Bedenken bestünden.
Kernaussagen
- Rohstoffsteuer
- Sand- und Kiesabbau
- Baukosten
- Wettbewerbsnachteil
- Verfassungsbedenken
Zum selben Tagesordnungspunkt
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
Rodion Bakum(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
Ina Brandes- Lena Teschlade(spd)
Marco Schmitz(cdu)
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- Josef Laumann(cdu)
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Christina Osei(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.