Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten
Zusammenfassung
Obwohl die Tagesordnung jüdische und israelische Studierende betrifft, spricht der Redner über Tarifbindung, weil die SPD dieses Thema eingebracht habe. Der Beitrag begründet, dass Tarifbindung soziale Ungleichheiten verringere, die Wettbewerbsfähigkeit stärke und gesellschaftliche Stabilität fördere, weshalb die Koalition Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung unterstütze. Kritisiert wird der Rückgang der Tarifbindung, obwohl Nordrhein-Westfalen bei Beschäftigten mit Tarifbindung führe. Als Folgen werden Maßnahmen wie Kontrollen gegen prekäre Beschäftigung, Beratungsstellen und Allgemeinverbindlichkeitserklärungen genannt. Die Rede fordert, diese Säule weiter zu stärken, und stimmt einer Ausschussüberweisung zu.
Kernaussagen
- Tarifbindung
- Sozialpartnerschaft
- Mitbestimmung
- prekäre Beschäftigung
- Allgemeinverbindlichkeitserklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
Rodion Bakum(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
Ina Brandes- Lena Teschlade(spd)
Dennis Sonne(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Dietmar Brockes(fdp)
Christian Untrieser(cdu)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Christian Loose(afd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Josefine Paul- Christian Berger(cdu)
Christina Weng(spd)
Meral Thoms(gru)- Matthias Eggers(cdu)
Frank Börner(spd)
Christina Osei(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.