Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Obwohl die Tagesordnung jüdische und israelische Studierende betrifft, spricht der Redner über Tarifbindung, weil die SPD dieses Thema eingebracht habe. Der Beitrag begründet, dass Tarifbindung soziale Ungleichheiten verringere, die Wettbewerbsfähigkeit stärke und gesellschaftliche Stabilität fördere, weshalb die Koalition Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung unterstütze. Kritisiert wird der Rückgang der Tarifbindung, obwohl Nordrhein-Westfalen bei Beschäftigten mit Tarifbindung führe. Als Folgen werden Maßnahmen wie Kontrollen gegen prekäre Beschäftigung, Beratungsstellen und Allgemeinverbindlichkeitserklärungen genannt. Die Rede fordert, diese Säule weiter zu stärken, und stimmt einer Ausschussüberweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.