Redebeitrag

Christina Weng

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den vorliegenden Antrag als verworren und ungeeignet, weil er weder Rettungsdienste noch Patiententransporte sinnvoll regelt. Statt konkreter Strukturen für Rettungsassistenten oder qualifizierte Transporte würden lediglich Wettbewerbsfragen bei Mietwagen, Taxi und Plattformen aufgeworfen, was niemandem helfe. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag nicht einmal in den Ausschuss verwiesen werden sollte und nur der Selbstdarstellung diene. Kritisiert wird zudem, dass fachliche Expertise nicht genutzt wurde, sodass die Vorschläge für die Versorgung hilflos blieben und deshalb abzulehnen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.