Redebeitrag

Volkhard Wille

Fraktion
gru
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen FDP-Antrag zur Rohstoffabgabe auf Sand und Kies, der als weitgehend identisch mit einem früheren Antrag und ohne neue Sachlage kritisiert wird. Der Redner begründet die Ablehnung damit, dass die Abgabe kein Preistreiber für das Bauen sei, weil der Kostenanteil von Sand und Kies an Baukosten minimal ausfalle und Rezyklate günstigere Alternativen böten. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag ohne Kenntnis der Ausgestaltung der Abgabe verfasst sei und konkrete Aussagen zum smarten Rohstoffmanagement vermissen lasse. Stattdessen fordert der Beitrag einen Instrumentenmix aus Ordnungsrecht, Förderung und Preissignalen, damit Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz im Bausektor vorankommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.