Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Gefährdung jüdischer und israelischer Studierender sowie der Hochschulen vor dem Hintergrund des Nahostkriegs. Kritisiert wird die AfD, indem antisemitische Äußerungen ihrer Mitglieder angeführt und auf die überwiegend rechtsextremen Täter bei antisemitischen Straftaten verwiesen wird. Dadurch soll belegt werden, dass die AfD keine glaubwürdige Schutzmacht für Jüdinnen und Juden ist. Die Rede fordert eine klare Distanzierung von Antisemitismus, weil die genannten Beispiele die Gefährlichkeit der Partei für jüdisches Leben zeigen. Deshalb müsse die demokratische Mitte entschieden gegen solche Tendenzen eintreten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.