Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag von CDU und Grünen zum Schutz jüdischer und israelischer Studierender vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten. Der Redner bewertet den Antrag als gut gemeint, aber zu nebulös, weil die eigentlich zuständigen Stellen oft Israel als Kriegsverbrecher betrachteten, weshalb die Wirkung fraglich bleibe. Er verweist auf eigene Anträge für Meinungsfreiheit und Sicherheit an Hochschulen, die nur Hohn und Spott geerntet hätten. Kritisiert wird ein einseitiges politisches Klima mit Sympathien für die palästinensische Sache. Abschließend fordert er, Friedensflaggen mit Davidstern an Hochschulen zu hissen, damit ein sichtbares Zeichen gesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.