Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert der SPD-Abgeordnete Sven Wolf die Unterbringung von Geflüchteten in Turnhallen. Er fragt die Landesregierung, wie sie konkret verhindern will, dass Kommunen auf solche Notlösungen zurückgreifen. Damit soll erreicht werden, dass alternative Unterkünfte geschaffen und die kommunale Belastung verringert wird. Kritisiert wird, dass trotz mehrerer Fragen zu Erleichterungen für Kommunen bislang keine klare Antwort vorliegt. Der Beitrag fordert von der Ministerin eine nachvollziehbare Strategie, weil Turnhallen als ungeeignet gelten und vermieden werden sollen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, weshalb die Debatte offen bleibt.
Kernaussagen
- Geflüchtetenunterbringung
- Turnhallennutzung
- Kommunalentlastung
- Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.