Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert der SPD-Abgeordnete Sven Wolf die Unterbringung von Geflüchteten in Turnhallen. Er fragt die Landesregierung, wie sie konkret verhindern will, dass Kommunen auf solche Notlösungen zurückgreifen. Damit soll erreicht werden, dass alternative Unterkünfte geschaffen und die kommunale Belastung verringert wird. Kritisiert wird, dass trotz mehrerer Fragen zu Erleichterungen für Kommunen bislang keine klare Antwort vorliegt. Der Beitrag fordert von der Ministerin eine nachvollziehbare Strategie, weil Turnhallen als ungeeignet gelten und vermieden werden sollen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, weshalb die Debatte offen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.