Redebeitrag

Ellen Stock
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich Ellen Stock nach den konkreten Kommunen, aus denen die Landesregierung Schreiben zu Problemen bei der Unterbringung, Versorgung und Zuweisung von Geflüchteten erhalten hat. Die Abgeordnete knüpft damit an die vorherige Aussage der Ministerin an, wonach entsprechende Rückmeldungen vorliegen. Kritisiert wird, dass die Antwort der Ministerin offenbar keine Namen der betroffenen Kommunen enthält, weshalb die Fragestellerin gezielt nachfragt. Der Beitrag zielt darauf ab, Transparenz über die Herkunft der gemeldeten Schwierigkeiten herzustellen, damit die Probleme bei der Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten konkret verortet und politisch bewertet werden können.
Kernaussagen
- Unterbringung von Geflüchteten
- Versorgung von Geflüchteten
- Zuweisung von Geflüchteten
- Kommunale Rückmeldungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.