Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich Ellen Stock nach den konkreten Kommunen, aus denen die Landesregierung Schreiben zu Problemen bei der Unterbringung, Versorgung und Zuweisung von Geflüchteten erhalten hat. Die Abgeordnete knüpft damit an die vorherige Aussage der Ministerin an, wonach entsprechende Rückmeldungen vorliegen. Kritisiert wird, dass die Antwort der Ministerin offenbar keine Namen der betroffenen Kommunen enthält, weshalb die Fragestellerin gezielt nachfragt. Der Beitrag zielt darauf ab, Transparenz über die Herkunft der gemeldeten Schwierigkeiten herzustellen, damit die Probleme bei der Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten konkret verortet und politisch bewertet werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.