Redebeitrag

Alexander Baer

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Baer bei der Wirtschaftsministerin, ob eine Notlage erklärt würde, falls alle anderen Länder dies täten. Die Ministerin bewertet die Energiekrise als europäische und bundesweite Herausforderung, hält die Frage jedoch für hypothetisch und beantwortet sie nicht, weil die aktuelle Lage keine solche Entscheidung erlaube. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Komplexität der Krise, wodurch eine klare Antwort vermieden wird. Kritisiert wird implizit, dass die Landesregierung zögert, obwohl andere Länder handeln könnten, sodass die Antwort allgemein bleibt und auf die schwierige Gesamtlage verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.