Redebeitrag
Alexander Baer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Baer bei der Wirtschaftsministerin, ob eine Notlage erklärt würde, falls alle anderen Länder dies täten. Die Ministerin bewertet die Energiekrise als europäische und bundesweite Herausforderung, hält die Frage jedoch für hypothetisch und beantwortet sie nicht, weil die aktuelle Lage keine solche Entscheidung erlaube. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Komplexität der Krise, wodurch eine klare Antwort vermieden wird. Kritisiert wird implizit, dass die Landesregierung zögert, obwohl andere Länder handeln könnten, sodass die Antwort allgemein bleibt und auf die schwierige Gesamtlage verweist.
Kernaussagen
- Energiekrise
- Notlage
- Landesregierung
- Fragestunde
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.