Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages steht die niedrige Erklärungseingangsquote bei der Grundsteuerfeststellung im Mittelpunkt, die am 26. September 2022 lediglich 24 Prozent beträgt. Dr. Marcus Optendrenk nennt diese Zahl, woraufhin Ralf Witzel kritisch nachfragt, welche Erkenntnisse den Finanzminister optimistisch stimmen, dass die fehlenden 76 Prozent noch bis zum regulären Fristende am 31. Oktober 2022 eingereicht werden. Da die Quote kurz vor Monatsende September sehr gering ausfällt, wird die Zuversicht der Regierung hinsichtlich der fristgerechten Abgabe der Grundsteuererklärungen hinterfragt. Die Diskussion dreht sich somit um die fristgerechte Einreichung und die Begründung für den Optimismus angesichts der niedrigen Quote.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.