Redebeitrag

Andreas Pinkwart

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Prof. Dr. Andreas Pinkwart von der FDP die steuerliche Belastung von Klimaschutzinvestitionen in Wohngebäuden. Der Redner fragt den Finanzminister, ob Investitionen, die zur Erreichung hoher energetischer Standards bei selbstgenutzten oder vermieteten Häusern notwendig sind, künftig steuerlich stärker belastet werden könnten. Damit wird die Sorge um die Finanzierbarkeit und die steuerliche Behandlung von Maßnahmen zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors aufgegriffen, weil Klimaschutzanforderungen in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen erfordern. Die Frage zielt auf die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Steuerrecht, damit Eigentümer und Mieter nicht durch zusätzliche Abgaben belastet werden. Eine Antwort des Ministers steht noch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.