Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Kapazität der Landeserstaufnahmestelle für Erstaufnahmen, nicht um Übernachtungsplätze. Der Abgeordnete der SPD fragt die Ministerin, welche Kapazität die Einrichtung für die Durchführung von Erstaufnahmen hat und ob ein Ausbau geplant ist. Damit soll geklärt werden, ob die vorhandenen Strukturen ausreichen, um die Zahl der unterzubringenden Personen zu bewältigen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, sodass die Frage nach möglichen Engpässen und notwendigen Erweiterungen im Raum bleibt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Auskunft, weil nur so beurteilt werden kann, ob die Erstaufnahme organisatorisch und personell gesichert ist.
Kernaussagen
- Landeserstaufnahmestelle
- Erstaufnahmen
- Kapazitätsausbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.