Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Kapazität der Landeserstaufnahmestelle für Erstaufnahmen, nicht um Übernachtungsplätze. Der Abgeordnete der SPD fragt die Ministerin, welche Kapazität die Einrichtung für die Durchführung von Erstaufnahmen hat und ob ein Ausbau geplant ist. Damit soll geklärt werden, ob die vorhandenen Strukturen ausreichen, um die Zahl der unterzubringenden Personen zu bewältigen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, sodass die Frage nach möglichen Engpässen und notwendigen Erweiterungen im Raum bleibt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Auskunft, weil nur so beurteilt werden kann, ob die Erstaufnahme organisatorisch und personell gesichert ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.